Ein Tag mit der OTZ verdeutlicht die Prioritäten.
Am 12. Januar 2016 fanden sich die folgenden Beiträge in der OTZ.
Wir beginnen mit dem, der unsere Kinder betrifft.
1) 1.220 Euro für ein Schultreppenhaus - nicht im Staatssäckel aufzutreiben
Das Gymnasium Hdf ist marode. Sehr marode. Im SHK erhält am ehesten das Gymnasium in Eisenberg die nötigen Investitionsmittel, die eigentlich keine Investitionen, sondern unterlassene Instandhaltung darstellen. Eisenberg wohl, weil es die Kreisstadt ist oder weil der Landrat Heller dort Lehrer war - egal. In Hermsdorf jedenfalls bröckelt es überall, u.a. im Treppenhaus.
Da der Staat nicht seinen Verpflichtungen nachkommt, löste die örtliche Volksbank (Hermsdorfer Kreuz) eine Spendenaktion aus. Es geht um gesamt 4.000 Euro. Davon fehlten noch immer 1.220 Euro.
Das Prinzip: Eltern zahlen Steuern und zusätzlich die Instandhaltung der Schulen.
2) 4 Containerdörfer in Erfurt
Die werden errichtet. Klagen der Anwohner sind von vornherein aussichtslos. Bemerkenswert ist dieses haushaltsrechtliche Zitat:
Was sonst schon mal Wochen dauert, geschah für Containersiedlungen quasi in einem Ritt. "Die Ausschreibung lief zwei Tage, die Auftragsvergabe genauso schnell", sagte Andreas hammer vom Tiefbau- und Verkehrsamt der Stadt.
Das ist schon ein starkes Stück. Hier gelten offensichtlich keinerlei Regeln mehr. Wenn man eine Ahnung davon hat, welcher Kraftakt eine öffentliche Auftragsvergabe gewöhnlicherweise ist, kann man sich vorstellen, was hier abgeht.
Mir berichtete ein Bekannter (allerdings Potsdam), für die Mietpreise eines Monats heute, konnte man vor einiger Zeit einen Container kaufen.
Erhellend auch dies:
Erfahrungen aus anderen Kommunen besagten,daß die Flüchtlinge beim Wasser gewöhnlich kaum sparsam sind und auch beim Heizen eher wie zu DDR-Zeiten - Fenster auf - regulieren würde. Dementsprechend müßten die Leitungen dimensioniert sein.
Alles klar? Die Leitungen müssen an den maßlosen Verbrauch angepaßt werden. Die kommen halt aus armen Ländern.
Schließlich wird noch beschwichtigt oder was auch immer - die Container seien nur eine Zwischenlösung. Das will heißen, die Flutung der Städte und Dörfer läuft ungebremst.
3) Halbe Million für Sprache und Integration
Es werden 484.000 Euro an die Schleuser- und Schlepperindustrie ausgeschüttet. Bezeichnet wird diese Bereicherung als "Brückenbauer", "Sprach- und Integrationsmittler", "Mittler zwischen den Kulturen".
Selbstredend sind Sprachkenntnisse wünschenswert. Doch die Prioritäten!
Hier werden 40 Stellen gefördert! Mithin T€ 12.100 je Stelle. Wo ist die Förderung für den Sprachunterricht unserer Kinder?
Das ist ohnehin nicht der einzige Sonderposten für die Bereicherung.
Sollten die Flüchtelanten nicht aus sich heraus das Bedürfnis an den Tag legen, unsere Sprache zu erlernen.
Ich habe ein chinesische Arbeitskollegin, die hat in einem halben Jahr unsere Sprache erlernt! Grammatik und Stil sind perfekt, gut, ein bißchen Akzent läßt sich nicht verschweigen. Aber der Unterschied ist doch wohl offensichtlich.
Auch wenn das nicht alles Chinesen sind, sie haben dafür in der Regel sehr viel Zeit und sie erwarten von uns etwas!
4) Ein Kino für die Flüchtelanten in Suhl
Ein ehemaliger Hörsaal in Suhl wird ein Kino. Dafür hat unser Volksaustauschminister Lauinger Lottomittel zugesagt. Schön für die Asylbetrüger.
(Darf man sie pauschal "Asylbetrüger" titulieren? Aber sie pauschal als "arme Flüchtlinge" diffamieren, das darf man? Spannend ist die Frage durchaus, welcher Anteil überwiegt.)
Offenbar sollen die Illegalen (das sind sie auf jeden Fall) abgelenkt und so die Konfliktsituationen verringert werden.
Nun kann theoretisch jeder Fördermittel beantragen. Die Entscheidungsvergabe dokumentiert aber den politischen Gestaltungswillen.
Ihr könnt ja mal versuchen, Fördermittel für ein nationales Kulturprojekt zu bekommen.
Für das Treppenhaus der Schule waren sie offenbar nicht vorhanden.
Fazit: Die Prioritäten sind klar.
Das ist die Botschaft an das Deutsche Volk: Wir, die Herren über euer Geld haben entschieden: ihr könnt einpacken.
oder auch:
Ihr werdet von der Bereicherung wenig sehen. Umso öfter und eindringlicher werden wir euch von der Bereicherung berichten.
Eine Bereicherung, bei der man den vermeintlich Bereicherten laufend von seiner Bereicherung überzeugen muß, kann nicht so beglückend sein.